Infrastruktur-Consult Mathias M. Lehmann (ICL) hat für zahlreiche Krankenhäuser seit 2015 sämtliche erforderlichen Planungs- und Beratungsleistungen zur baulichen und organisatorischen Anpassung vorhandener Landestellen übernommen und nach Abschluss der Arbeiten die benötigte Konformitätsbescheinigung erteilt sowie die obligatorische Excel Liste mit den Landestellenangaben angefertigt, damit Luftrettungsunternehmen die Nutzung von Landestellen an Einrichtungen von öffentlichem Interesse (PIS) vom LBA genehmigen lassen konnten.
Neben den nach § 6 LuftVG genehmigten Hubschrauberlandeplätzen wurden seit den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts an sehr vielen Krankenhäusern auch Landestellen angelegt, die nie als Flugplätze genehmigt wurden. Dies wurde von den zuständigen Luftfahrtbehörden meistens geduldet, da es sich um Einrichtungen zum Zwecke lebenserhaltender und –rettender Maßnahmen handelte.
Mit der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 der Europäischen Kommission vom 5. Oktober 2012 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf den Flugbetrieb gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates, die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 379/2014 vom 7. April 2014 geändert worden ist, wurden für die einzelnen EU-Mitgliedsstaaten verbindliche Regelungen für den Flugbetrieb eingeführt.
Konkret bedeutet dies, dass die Landestellen an Krankenhäusern, die nicht als Hubschrauberlandeplätze nach § 6 LuftVG genehmigt waren, als Landestellen an Einrichtungen von öffentlichem Interesse (= PIS – Public Interest Site) nicht von den einzelnen Luftfahrtbehörden der Länder sondern vom Luftfahrt-Bundesamt (LBA) genehmigt werden konnten.
Für die Umsetzung der EU-Verordnung vom 05. Oktober 2012 in nationales Recht hatten die Mitgliedsstaaten eine Frist von 2 Jahren, die auch die Bundesrepublik Deutschland genutzt hatte. Damit die über Jahrzehnte entstandenen und genutzten Landestellen an den Krankenhäusern in Deutschland auch nach dem 04. Oktober 2014 weiter durch Luftrettungsunternehmen genutzt werden durften, erteilte das Luftfahrt-Bundesamt (LBA) den namhaften Luftrettungsunternehmen eine vorläufige Genehmigung zur Nutzung aller deutschen Landestellen an Krankenhäusern.
Sinn und Zweck dieser gesetzlichen Regelungen ist es, dass auch an nicht genehmigten Hubschrauberlandeplätzen ein Mindestmaß an Sicherheit beim Flugbetrieb gewährleistet ist. Für die bauliche Herstellung war und für die dauerhafte Instandhaltung ist das Krankenhaus zuständig, das eine PIS vorhält. Die Genehmigung zur Nutzung der Landestelle als PIS erhält das Luftrettungsunternehmen vom LBA. Damit das Luftrettungsunternehmen eine Landestelle zur Nutzung als PIS beim LBA genehmigen lassen konnte, benötigte es eine Konformitätsbescheinigung, mit der die bauliche Herrichtung der Landestelle gemäß Anlage 3 zu § 18 Abs. 4 LuftVO bestätigt wurde.
Da die Frist für die Anlage von PIS abgelaufen und deshalb § 18 LuftVO mittlerweile gestrichen sind, können keine neuen PIS mehr angelegt werden. Als Alternative bleibt nur die Anlage eines Hubschrauberlandeplatzes nach § 6 LuftVG.
